Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

    1. Lieferungen und Leistungen
    Alle Lieferungen und Leistungen der Firma Schreibbüro und Internetservice Heß erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Geschäftsbedingungen. Sie gelten durch Auftragserteilung und Bestätigung als vereinbart. Abweichungen oder ergänzende Bedingungen des Bestellers/Kunden, sowie Nebenabsprachen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
    Die Eigentums- und Urheberrechte an dem vom Schreibbüro und Internetservice Heß erstellten Kostenvoranschlägen, Entwürfen, Programmen, Rechnungen und technischen Abläufen sind zu wahren. Erst mit Bezahlung des letzten Rechnungsbetrages geht das Endprodukt (die vereinbarte Leistung) in den Besitz und damit in die Verfügbarkeit des Auftraggebers über.

    2. Angebote
    Unsere Angebote sind stets freibleibend, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Kostenvoranschläge und sonstige Unterlagen dürfen dritten Personen nicht zugänglich gemacht werden und sind bei Nichterteilung des Auftrags unverzüglich als unser Eigentum zurückzugeben.
    Im Angebot nicht ausdrücklich veranschlagte Leistungen werden, wenn sie auf Verlangen des Auftraggebers ausgeführt wurden, zusätzlich in Rechnung gestellt.

    3. Auftrag
    Bei Nichtannahme der Erstpräsentation bzw. ersten Zwischenabnahme durch den Auftraggeber und grober Differenzen über den Inhalt der Leistung haben beide Vertragspartner das Recht, den Auftrag schriftlich innerhalb von 3 Werktagen zu stornieren. In diesem Fall wird der Auftrag so gestellt, als wäre das Angebot zu diesem vom Auftraggeber nie angenommen worden, mit der Ausnahme, dass sämtliche bis zum Stornierungstermin bei dem Schreibservice angefallenen Spesen durch den Auftraggeber zu.
    Mit Annahme der Erstpräsentation bzw. ersten Zwischenabnahme durch den Auftraggeber wird der Auftrag bzw. das Projekt für beide Vertragspartner bindend.
    Der Auftrag gilt als erfüllt, wenn der Auftraggeber sich zum Endabnahmetermin mit der erbrachten Leistung einverstanden erklärt. Zu diesem Zeitpunkt wird der zum Gesamtpreis noch fehlende Betrag in Rechnung gestellt.

    4. Versand und Liefertermine
    Lieferfristen sind verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich als verbindlich bestätigt werden. Teillieferungen sind zulässig, es sei denn, dass berechtigte Interessen des Bestellers/Kunden entgegenstehen.
    Die Lieferung erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Bestellers/Kunden, auch wenn frachtfreie Zusendung vereinbart ist.
    Für den Fall, dass eine Transportversicherung abgeschlossen wird, stellen wir dem Besteller/Kunden diese zusätzlich zu den Versandkosten in Rechnung.

    5. Zahlungen
    Für alle Zahlungen an Firma Schreibbüro und Internetservice Heß gelten die jeweils festgelegten Zahlungsregelungen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind alle Zahlungen 10 Tage nach Rechnungsdatum grundsätzlich ohne jeden Abzug an unsere Bankverbindung zu leisten. Kommt der Besteller/Kunde mit seiner Zahlungspflicht, ganz oder teilweise, in Verzug, spätestens jedoch 30 Tage nach Rechnungserstellung, werden ihm - unbeschadet all unserer anderen Rechte - ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe der banküblichen Zinsen für tägliches Geld berechnet.

    6. Haftung
    Eine Haftung für Schäden und nicht erfüllte Leistungen, die durch die Fa. Schreibbüro und Internetservice Heß verursacht wurden, ist ausgeschlossen, wenn sie nicht das gelieferte Material selbst betreffen. Die Fa. Schreibbüro und Internetservice Heß haftet nicht für Schäden, die nicht am gelieferten Material selbst entstanden sind; insbesondere besteht keine Haftung für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers.

    7. Gewährleistung
    Erkennbare Mängel müssen uns (Firma Schreibbüro und Internetservice Heß) unverzüglich schriftlich angezeigt werden, spätestens jedoch innerhalb 7 Tage nach Lieferung. Nach Eingriffen am Vertrags- bzw. Liefergegenstand bzw. dem geliefertem Material, die nicht durch die Fa. Schreibbüro und Internetservice Heß hin erfolgten, erlöschen sämtliche, ausdrücklich oder nicht ausdrücklich bestandene Gewährleistungsansprüche am betreffenden Vertrags- bzw. Liefergegenstand.

    8. Datenschutz
    Die Firma Schreibbüro und Internetservice Heß verpflichtet sich, die anvertrauten Daten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

    9. Gerichtsstand
    Gerichtsstand für alle Streitigkeiten und Erfüllungsort ist Eisenach.

    10. Unwirksame Regelungen
    Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, welche den mit ihr verfolgten wirtschaftlichem Zweck soweit wie möglich erreicht.

    11. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
    Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt die Firma Schreibbüro und Internetservice Heß von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen.
    Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt.
    Die Firma Schreibbüro und Internetservice Heß ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche unzulässig sind, ist die Firma Schreibbüro und Internetservice Heß berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. Die Firma Schreibbüro und Internetservice Heß wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.